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Über uns - AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN, Fassung vom 10.04.2017

der Hammerschmied GmbH,
Hammerschmied Straße 12, 2100 Leobendorf,
FN 62316 t des LG Korneuburg


1 Anwendungsbereich.
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind auf den Abschluss, den Inhalt und die Erfüllung aller Verträge anzuwenden, die zwischen der HAMMERSCHMIED GMBH (kurz: HAMMERSCHMIED) und Dritten (AG) abgeschlossen werden. Diese AGB gelten auch für spätere Verträge, ohne dass auf sie im Einzelfall erneut noch Bezug genommen werden muss. AGB des AG werden nicht zum Vertragsinhalt.
1.2 Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn diese zwischen HAMMERSCHMIED und dem AG schriftlich vereinbart sind; sie ersetzen diese AGB nur so weit, wie sie mit diesen AGB in Widerspruch stehen. Wenn eine der in diesen AGB getroffenen Regelungen ungültig sein sollte, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen in diesen AGB getroffenen Regelungen.

2 Leistungen.
2.1 HAMMERSCHMIED erbringt im ordentlichen Geschäftsbetrieb Leistungen, die folgenden Bereichen zugeordnet werden:
2.1.1 Verkauf von neuen Landmaschinen,
2.1.2 Verkauf von gebrauchten Landmaschinen, und
2.1.3 Service und Instandhaltung von Landmaschinen.
2.2 Darüber hinausgehende Leistungen werden von HAMMERSCHMIED als außerordentliche Leistungen nur erbracht, wenn
sie ausdrücklich schriftlich mit firmenmäßiger Zeichnung von HAMMERSCHMIED vereinbart sind.

3 Anbot, Preis, Anzahlung, Kostenvoranschlag.
3.1 Die im Web-Shop bzw. sonst von HAMMERSCHMIED angebotenen Waren und Dienstleistungen sind unverbindliche Einladungen
an den AG, ein Kauf- oder sonstiges Vertragsanbot abzugeben, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet werden.
3.2 Eine Bestellung/ein Kaufanbot ist von HAMMERSCHMIED rechtzeitig angenommen, wenn HAMMERSCHMIED die Annahme innerhalb von 14 Tagen erklärt.
3.3 Alle Abschlüsse und Vereinbarungen/Bestellungen sind erst verbindlich, wenn sie von HAMMERSCHMIED schriftlich bestätigt wurden oder HAMMERSCHMIED mit der Erfüllung der Vereinbarung/Bestellung begonnen hat.
3.4 Alle von HAMMERSCHMIED berechneten Preise enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit nicht Gegenteiliges ausdrücklich erklärt ist. Preise sind jeweils noch um Kosten der Verpackung, Transportkosten, Spesen, Zölle und Abgaben zu erhöhen. Für die Kosten der Verpackung und die Transportkosten sind die von HAMMERSCHMIED jeweils bekannt gegebenen Tarife vereinbart.
3.5 Änderungen des Vertragsverhältnisses sind nur wirksam, wenn sie zwischen HAMMERSCHMIED und dem AG schriftlich vereinbart sind.
3.6 Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstellt. Kostenvoranschläge sind entgeltlich. Für Kostenvoranschläge wird keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen. Sollte sich nach Zustandekommen des Vertrages eine Erhöhung der aus dem Kostenvoranschlag ersichtlichen Kosten um mehr als 15% ergeben, wird HAMMERSCHMIED den AG davon unverzüglich verständigen.
3.7 Soweit eine Erhöhung bis zu 15 % der aus dem Kostenvoranschlag ersichtlichen Kosten eintritt, ist eine gesonderte Verständigung des AG nicht erforderlich und diese Kosten können ohne weiteres in Rechnung gestellt werden.
3.8 Die fach- und umweltgerechte Entsorgung von Altmaterial hat der Kunde auf seine Kosten zu veranlassen.
3.9 Sämtliche technischen Unterlagen, Pläne, Skizzen, Kostenvoranschläge, Prospekte, Kataloge, Muster und ähnliches bleiben geistiges Eigentum von HAMMERSCHMIED und dürfen anderweitig nicht verwendet, insbesondere weitergegeben, vervielfältigt und veröffentlicht werden.

4 Eigentumsvorbehalt.
4.1 Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HAMMERSCHMIED. HAMMERSCHMIED ist auch berechtigt, bis zur vollständigen Bezahlung den Typenschein des verkauften Fahrzeugs zurückzubehalten.
4.2 Der AG ist verpflichtet, auf Verlangen von HAMMERSCHMIED die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware auf den vollen Wert gegen alle Risiken zu versichern.
4.3 Gerät der AG in Zahlungsverzug ist HAMMERSCHMIED berechtigt, die in seinem Eigentum stehenden Waren zurückzunehmen, ohne dass diese Rücknahme einem Rücktritt vom Vertrag gleichzusetzen ist.

5 Rücktritt.
5.1 Der AG kann nur dann vom Vertrag zurücktreten, wenn HAMMERSCHMIED dem Rücktritt ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Von der Zustimmung ausgenommen sind gesetzliche Rücktrittsrechte des AG.
5.2 Für den Fall, dass der AG von einem Vertrag mit Zustimmung von HAMMERSCHMIED zurückgetreten ist, schuldet der AG verschuldensunabhängig eine Vertragsstrafe in Höhe von 15 % des vereinbarten Entgelts.

6 Leistungsausführung, Fristen und Termine.
6.1 Ein Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des AG. Lieferungen erfolgen regelmäßig innerhalb von 5 Tagen, sind rechtzeitig, wenn sie innerhalb eines Monats ab Bestätigung der Ausführung von HAMMERSCHMIED abgeschickt werden.
6.2 Der AG hat die Voraussetzungen für eine Anlieferung der erforderlichen Maschinen, Materialien und Geräte an den Leistungsort zu schaffen bzw. sicherzustellen. Er hat die Übernahme der jeweils angelieferten Geräte und Materialien zu bestätigen.
6.3 Vereinbarte Liefer- und Fertigstellungstermine sind für HAMMERSCHMIED nur dann verbindlich, wenn HAMMERSCHMIED deren Einhaltung im Einzelfall zugesagt hat.
6.4 Kann die Ware dem AG zum vereinbarten Liefer- bzw. Fertigstellungstermin ohne Verschulden von HAMMERSCHMIED nicht übergeben werden, so schuldet der AG die durch den frustrierten Zustellungsversuch angelaufenen Kosten des Transports sowie des Rücktransports. HAMMERSCHMIED ist berechtigt, dem AG den Termin eines zweiten Zustellversuchs einseitig festzusetzen. Sofern auch dieser frustriert bleibt, ist HAMMERSCHMIED berechtigt, das Vertragsverhältnis aufzulösen.
6.5 Der AG erklärt, dass die für den AG jeweils vor Ort einschreitenden Dritten mit entsprechender Vollmacht ausgestattet sind. Der Vollmachtsumfang umfasst zumindest all jene rechtlichen Angelegenheiten, welche mit der Leistungserbringung in unmittelbaren oder mittelbaren Zusammenhang stehen; somit insbesondere das Recht, im Namen der AG Änderungen der Leistungsausführung zu verlangen oder Erklärungen aller Art entgegenzunehmen.
6.6 Gerät der AG bei einem Vertragsverhältnis in Zahlungsverzug, ist HAMMERSCHMIED berechtigt, die Erfüllung seiner Verpflichtungen
aus allen offenen Vertragsverhältnissen zu verweigern, solange der Zahlungsverzug andauert.

7 Zahlung, Aufrechnungsverbot, Abtretungsverbot.
7.1 Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, ist der Kaufpreis bzw. Werklohn im Voraus bzw. per Nachnahme zu zahlen.
7.2 Ist der AG in Verzug, schuldet dieser
7.2.1 Verzugszinsen von 16 % p.a. vom gesamten Betrag der Rechnung,
7.2.2 im Fall einer höheren Zinsbelastung von HAMMERSCHMIED durch einen Bankkredit gegebenenfalls höhere Zinsen aus dem Titel des Schadenersatzes,
7.2.3 den Ersatz aller Kosten außergerichtlicher oder gerichtlicher Betreibungen, einschließlich der Kosten eines Rechtsbeistandes sowie Verfahrenskosten, zumindest € 40,00,
7.2.4 eine Vertragsstrafe von 15 % des offenen Betrages.
7.3 Zahlungen des AG werden zunächst zur Verringerung der offenen Kosten, dann zur Verringerung aller offenen Zinsen und danach zur Verringerung des Kapitals der offenen zahlbaren Rechnungen, die am längsten offen sind, verwendet, ungeachtet einer allfälligen anderen Widmung einer Zahlung durch den AG.
7.4 Bei Überschreitung der Zahlungsfrist durch den AG verfallen alle von HAMMERSCHMIED gewährten Vergütungen (Rabatte, etc.).
7.5 Die Aufrechnung von Forderungen des AG mit solchen von HAMMERSCHMIED ist ausgeschlossen.

8 Gewährleistung.
8.1 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe an bzw. mit der Übernahme durch den AG bzw. im Fall deren Unterbleibens spätestens bei Rechnungslegung; sollte der AG bereits vor Übergabe bzw. Übernahme der erbrachten Leistung diese in Verwendung nehmen, so beginnt die Gewährleistungsfrist bereits ab diesem Zeitpunkt.
8.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr.
8.3 Gewährleistungsansprüche, Ansprüche auf Schadenersatz statt Gewährleistung, Ansprüche wegen Verkürzung über der Hälfte und irrtumsrechtliche Ansprüche des AG entfallen, wenn dieser den Mangel nicht binnen fünf Tagen ab Erkennbarkeit des Mangels HAMMERSCHMIED schriftlich anzeigt. Die Anzeige ist rechtzeitig, wenn sie bei HAMMERSCHMIED innerhalb der Frist einlangt.
8.4 Gewährleistungsansprüche entfallen, wenn der AG oder Dritte an den Vertragsgegenständen Reparaturen, Reinigungen, Veränderungen oder sonstige Eingriffe vornehmen. Auch ist die Gewähr ausgeschlossen für Schäden und Störungen, die auf Bedienungsfehler bzw. unsachgemäße Handhabung, außergewöhnliche Beanspruchung und außergewöhnlich lange Benutzung, ungenügende Instandhaltung, normale Abnutzung,
Verwendung von nicht vom Hersteller oder von HAMMERSCHMIED empfohlener Zusatzeinrichtungen, Zubehörteilen, Verbrauchsteilen, auf Datenübertragungseinrichtungen und deren Zuleitungen, sowie auf gewaltsame Zerstörung, Unfall, vermeidbare chemische oder elektrische Einflüsse, Wasserschäden aller Art, Feuer, Kurzschluss, Blitzschlag und sonstige Fälle höherer Gewalt zurückzuführen sind.
8.5 Dem Verbrauch oder sonst dem Verschleiß unterliegende Materialien haben nur die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende
Lebensdauer, sind daher darüber hinaus von der Gewährleistung ausgeschlossen.
8.6 HAMMERSCHMIED behält sich das Recht vor, den Gewährleistungsanspruch seiner Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Wählt HAMMERSCHMIED die Verbesserung, hat er zumindest zwei Verbesserungsversuche, bis der AG andere Ansprüche geltend machen kann. Behebungen eines vom AG behaupteten Mangels stellen kein Anerkenntnis des behaupteten Mangels dar.
8.7 Der AG hat zu beweisen, dass ein Mangel im Zeitpunkt der Übergabe vorhanden war.
8.8 Sind Mängelbehauptungen des AG unberechtigt, ist er verpflichtet, HAMMERSCHMIED den entstandenen Aufwand für die Feststellung der Mängelfreiheit angemessen zu ersetzen.
8.9 Jede weitere Nutzung des mangelhaften Leistungsgegenstands, durch welchen ein weitergehender Schaden droht oder eine Ursachenerhebung erschwert wird, ist vom AG unverzüglich einzustellen.

9 Schadenersatz.
9.1 Bei leichter Fahrlässigkeit besteht kein Anspruch auf Schadenersatz. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der AG zu beweisen.
9.2 Der AG kann als Schadenersatz zunächst nur Verbesserung oder den Austausch der Leistung verlangen; wenn beides unmöglich oder für HAMMERSCHMIED mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist, kann HAMMERSCHMIED sofort Geldersatz leisten.
9.3 Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche, insbesondere solche auf Ersatz jeglichen weiteren Schadens einschließlich von Mangelfolgeschäden, sind ausgeschlossen. Davon ausgenommen bleibt der Schaden, der an der Person des AG eintritt.
9.4 Der AG hat Schadenersatzansprüche bei sonstigem Verlust innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens gerichtlich geltend zu machen.
9.5 Die Höhe des Schadenersatzes ist mit der Höhe des vereinbarten Entgelts beschränkt.

10 Produkthaftung.
10.1 Die erbrachten Leistungen ebenso wie die gelieferten Waren, Geräte und Anlagen bieten stets nur jene Sicherheit, die auf Grund von Zulassungsvorschriften, Bedienungs- und Betriebsanleitungen oder sonstigen Vorschriften über Wartung und Handhabung insbesondere im Hinblick auf vorgeschriebene Überprüfungen von Geräten und Anlagen oder auf Grund sonst gegebener Hinweise erwartet werden kann.

11 Erfüllungsort, Rechtswahl, Datenschutz.

11.1 Erfüllungsort ist in 2100 Leobendorf, Hammerschmied Str.12.
11.2 Auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Verträge, auf die diese allgemeinen Geschäftsbedingungen anzuwenden sind, ist österreichisches materielles Recht anzuwenden. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.
11.3 Der AG stimmt zu, dass dessen Daten von HAMMERSCHMIED automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden; ist mit der Übermittlung von Produkt- und Verkaufsinformationen durch HAMMERSCHMIED auch auf elektronischem Weg ausdrücklich einverstanden.
11.4 Für etwaige Streitigkeiten über das Zustandekommen des Vertrages sowie aus oder aus Anlass von zwischen HAMMERSCHMIED und dem AG geschlossenen Verträgen wird die örtliche Zuständigkeit des am Sitz von HAMMERSCHMIED sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart.

Zusatz zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hammerschmied GMBH für den Einkauf im Webshop

1 Allgemeines.

1.1 HAMMERSCHMIED gibt dem AG die Möglichkeit, über den Webshop der Kramp GmbH, 4600 Wels, Franz-Fritsch-Str. 11 (kurz: KRAMP) Produkte von HAMMERSCHMIED zu speziellen Konditionen zu erwerben.
1.2 Der Webshop, die Bestellabwicklung, die Nachverfolgung, Verarbeitung sowie Lieferung wird ausschließlich von KRAMP betrieben bzw. übernommen. HAMMERSCHMIED hat auf den Betrieb und die Funktionalität des Webshops keinen Einfluss.
1.3 Der Einkauf im Webshop ist ausschließlich Unternehmern vorbehalten. Der AG bestätigt durch die Endkundenregistrierung (Punkt 2) mit konstitutiver Wirkung kein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) zu sein. Die Bestimmungen des KSchG und des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG) sind auf Bestellungen im Webshop nicht anwendbar.
1.4 Dieser Zusatz tritt neben die allgemeinen Geschäftsbedingungen von HAMMERSCHMIED; verändert diese nur insoweit, als sie in Widerspruch zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen.

2 Registrierung.
2.1 Der AG hat vor seiner Bestellung im Webshop das Formular für die Endkundenregistrierung ausgefüllt und unterschrieben an HAMMERSCHMIED zu senden.
2.2 Der AG erhält nach Übermittlung der Endkundenregistrierung den Benutzername und das Passwort für den Zugriff auf den Webshop.
2.3 Der AG ist für die sorgfältige Aufbewahrung und Verwaltung von Be-nutzername und Passwort alleine verantwortlich; er hat alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, dass Dritten das unautorisierte Bestellen im Webshop unmöglich wird.
2.4 HAMMERSCHMIED kann die Registrierung des AG jederzeit grundlos löschen oder die Registrierung verweigern. Die Bestellmöglichkeit im Webshop ist von HAMMERSCHMIED bis auf Widerruf erteilt.

3 Bestellung.
3.1 Die im Webshop angebotenen Produkte und Dienstleistungen sind unverbindliche Einladungen an den AG, in Form der Bestellung ein Kauf- oder sonstiges Vertragsanbot abzugeben.
3.2 Die Bestellung durch den AG erfolgt, indem er im Bestellverfahren die Schaltfläche "Auftrag senden" klickt. Die danach erstellte automatische Email, mit der der Eingang der Bestellung bestätigt wird, stellt keine Annahme des Vertragsanbots dar.
3.3 Eine Bestellung ist von HAMMERSCHMIED angenommen, wenn KRAMP im Auftrag von HAMMERSCHMIED die schriftliche Bestätigung der Bestellung innerhalb von 14 Tagen erklärt oder das Produkt dem AG zusendet. Durch die Annahme der Bestellung kommt ein Vertragsverhältnis zwischen HAMMERSCHMIED und dem AG zustande.
3.4 Die Annahme der Bestellung durch HAMMERSCHMIED erfolgt unter der auflösenden Bedingung, dass das Vertragsverhältnis zwischen HAMMERSCHMIED und KRAMP zum allenfalls vereinbarten Liefertermin aufrecht besteht; werden Bestellungen ohne wechselseitige Ersatzpflicht gegenstandslos, wenn das Vertragsverhältnis zwischen HAMMERSCHMIED und KRAMP zum vorgesehenen Liefertermin nicht mehr besteht.
3.5 Der AG haftet HAMMERSCHMIED verschuldensunabhängig für jede unautorisierte Verwendung des Passworts und hält HAMMERSCHMIED für alle sich daraus ergebenden Nachteile schad- und klaglos. Der AG hat so insbesondere das Entgelt für die unautorisiert bestellten Produkte an HAMMERSCHMIED zu entrichten, selbst wenn die bestellten Produkte nicht dem AG zukommen.

4 Lieferung.
4.1 Die Gefahr für die tatsächliche Lieferung bzw. den zufälligen Untergang der im Webshop bestellten Waren trägt KRAMP.
4.2 Die Transportkosten der im Webshop bestellten Produkte trägt der AG.

5 Haftung.
5.1 HAMMERSCHMIED trifft keine Haftung, wenn – aus welchen Gründen auch immer – der Webshop ganz oder teilweise außer Betrieb ist oder KRAMP die Funktionen reduziert hat. HAMMERSCHMIED kann so dem AG keine fortlaufende und ununterbrochene Verfügbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Webshops zusagen. 

6. Datenschutz.
6.1 Der AG erteilt HAMMERSCHMIED die Zustimmung zur Verwendung, Verarbeitung, Speicherung, Überlassung und Übermittlung aller Daten, die der AG in seinem Profil bzw. in der Endkundenregistrierung eingetragen hat. Der AG kann jederzeit Auskunft, Richtigstellung und Löschung seiner Daten verlangen. Dieses Verlangen ist schriftlich an HAMMERSCHMIED zu richten.
6.2 HAMMERSCHMIED erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes. Der AG stimmt zu, dass HAMMERSCHMIED Auswertungen seiner Daten bzw. Statistiken nutzt und die Ergebnisse daraus verwertet.
6.3 Der AG erteilt die Zustimmung, dass HAMMERSCHMIED die Daten für Werbezwecke nutzt, beispielsweise zum Zwecke des Hinweises auf bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) sowie zu Informationen über Produkte und Dienstleistungen sowie Sonder- und Werbeaktionen per Telefon und Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form). Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich per E-Mail an landmaschinen@ hammerschmied.at widerrufen werden. HAMMERSCHMIED ist auch berechtigt, im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen Protokolle der IP-Adressen zu speichern und zu nutzen.
6.4 Der AG stimmt der Weitergabe von Daten zwischen HAMMERSCHMIED und KRAMP zu.
6.5 Der AG stimmt ausdrücklich zu, dass seine Daten von HAMMERSCHMIED zum Zweck der Bonitätsprüfung an behördlich befugte Kreditschutzverbände und Kreditinstitute übermittelt werden dürfen. Diese Zustimmung ist jederzeit widerrufbar.
Tel: +43 2262-66381         landmaschinen@hammerschmied.at